St. Pölten (OTS) – „Was wir seit einem Jahr erleben, ist kein
politischer Neustart,
sondern ein Systemversagen auf ganzer Linie. Diese Koalition ist
nicht aus Stärke entstanden, sondern aus Angst vor dem Wählerwillen,
und genauso schaut auch ihre Politik aus: kraftlos, saftlos und
leer“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann und Niederösterreichs LH-
Stellvertreter Udo Landbauer anlässlich eines Jahres Dreierkoalition.
Landbauer kritisiert eine „Zweckgemeinschaft, die sich an der
Macht hält“ und nicht einmal mehr zu dritt eine Mehrheit in der
Bevölkerung zustande bringt. Besonders deutlich fällt seine Kritik an
der inhaltlichen Ausrichtung der Koalition aus: „Österreich steht vor
enormen Herausforderungen: Teuerung, Migration, Bildungsnotstand und
der Abstieg des Wirtschaftsstandortes. Was diese Ampel bietet, sind
faule Kompromisse. Es ist nicht das Beste aus drei Welten, sondern
ein politischer Notverband, der mehr Fragen aufwirft als Antworten
liefert. Stabilität wurde den Österreichern versprochen, Chaos haben
wir bekommen. Die Regierung ist fertiggefahren.“
Mit Blick auf die anhaltend schlechten Umfragewerte der
Regierungsparteien sagt Landbauer: „Statt Verantwortung zu
übernehmen, wird bei jedem Thema am kleinsten Kompromiss taktiert,
bei dem am Ende alle drei Parteien farblos dastehen. Die Verlierer-
Ampel steht sinnbildlich für ein System, das sich selbst wichtiger
nimmt als die eigene Bevölkerung, und genau das ist das Problem. Das
Motto ‚Gemeinsam gegen den Wählerwillen‘ war von Beginn an zum
Scheitern verurteilt“, so Landbauer.
„Wenn es um Österreich und unsere Landsleute geht, dann darf es
keine Kompromisse geben. Österreich braucht eine klare Linie statt
Dauerstreit und Stillstand. Mit Herbert Kickl als Volkskanzler gibt
es die rot-weiß-rote Kraft, die den Willen der Österreicher ins
Zentrum rückt und unser Land wieder auf Kurs bringt.“