Wien (OTS) – „Was uns eint, ist der gemeinsame Kampf gegen Gewalt an
Frauen“,
betont SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz anlässlich des heutigen
Gleichbehandlungsausschusses, in dem gemeinsam mit Frauenministerin
Eva-Maria Holzleitner und Justizministerin Anna Sporrer über weitere
Verbesserungen im Gewaltschutz beraten wurde. „Der heute diskutierte
GREVIO-Bericht zeigt, wo wir in Österreich noch Aufholbedarf haben.
Umso wichtiger ist, dass die Regierung am Nationalen Aktionsplan
Gewaltschutz arbeitet. Unser Ziel ist, dass alle Frauen in Österreich
sicher leben können.“ ****
Im Ausschuss stand unter anderem der aktuelle GREVIO-Bericht zur
Umsetzung der Istanbul-Konvention im Mittelpunkt. Das unabhängige
Expert*innengremium des Europarats begrüßt die bisher gesetzten
Schritte Österreichs, sieht aber weiteren Handlungsbedarf – etwa bei
Fortbildungen für Justiz und Polizei, beim Ausbau von
Schutzunterkünften und Krisenzentren sowie bei der langfristigen
Finanzierung spezialisierter Hilfseinrichtungen. „Diese Empfehlungen
sind ein klarer Auftrag an uns alle: Der Schutz von Frauen und
Kindern muss konsequent verbessert werden“, betont Schatz.
„Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck am Nationalen
Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen, der Ende November präsentiert
werden soll. Unser Ziel bleibt auch, das Prinzip ‚Nur Ja heißt Ja‘
umzusetzen und im Sexualstrafrecht klar festzuschreiben: Nur was für
beide okay ist, ist auch okay. Dafür gibt es breite Zustimmung in der
Bevölkerung“, unterstreicht Schatz. Abschließend hält die SPÖ-
Frauensprecherin fest: „Gewaltschutz ist eine gesamtgesellschaftliche
Aufgabe. Wir brauchen verlässliche Strukturen, langfristige
Finanzierung und ein klares Bewusstsein dafür, dass Gewalt gegen
Frauen nie Privatsache ist.“ (Schluss) ah/ls