Wien (OTS) – Die Vorgängerregierungen haben die Teuerung einfach
durchrauschen
lassen. Die Folge waren Inflationsraten von über 11 Prozent,
wirtschaftliche Schrumpfung und ein Rekord-Budgetloch. „Wenn
Energiepreise explodieren, darf die Politik nicht zuschauen, sondern
muss rechtzeitig eingreifen“, erklärt SPÖ-Energiesprecher Alois
Schroll. Die SPÖ hat nun erreicht, dass der Netto-Arbeitspreis für
einen Strom-Grundbedarf im Krisenfall für Haushalte auf 10 Cent pro
Kilowattstunde gesenkt wird. „Die Preisgarantie schützt Haushalte vor
leistbaren Rechnungen und senkt die Inflation“, so Schroll. ****
Ausgelöst wird die Preisgarantie, wenn der Strom-Arbeitspreis für
einen Zeitraum von drei Monaten auf über 16,5 Cent pro kWh steigt. Ab
dann zahlt jeder Haushalt für einen Durchschnittsverbrauch nur noch
10 Cent pro kWh Strom. Die Kosten dafür tragen die Energiekonzerne
selbst, die Preisgarantie kostet die Steuerzahler:innen keinen Cent.
Zum Vergleich: Aktuell liegt der durchschnittliche Netto-
Endkundenpreis bei etwa 14 Cent pro kWh.
Schroll erinnert an die Jahre 2021 bis 2023. Damals sind die
Strompreise auf das Sechs- bis Siebenfache gestiegen. „Viele konnten
ihre Stromrechnungen nicht mehr zahlen, die Teuerung ist explodiert
und die Wirtschaft geschrumpft“, so Schroll. Die Putins und Trumps
dieser Welt lassen die Energiepreise aktuell wieder weltweit steigen.
Das wird sich wohl auch auf die Strompreise auswirken. „Genau hier
greift unsere Preisgarantie. Sie schützt uns vor Preisexplosionen wie
sie in der Vergangenheit der Fall waren“, so Schroll. Für KMU sind
ebenfalls Mittel im Rahmen des Energiekrisenmechanismus vorgesehen.
Mit Sozialtarif, Stromabgabensenkung, Günstiger-Strom-Gesetz und
dem vorgelegten Beschleunigungsgesetz habe die Bundesregierung im
Energiebereich bereits mehr umgesetzt, als alle früheren Regierungen.
„Wir arbeiten jeden Tag daran, das Leben für alle leistbarer zu
machen“, betont Schroll. (Schluss) mf/ls