Wien (OTS) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert
heute, Mittwoch,
mit scharfer Kritik auf die an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe
der Grünen im Nationalrat: „Die Grünen haben offensichtlich
vergessen, wen sie mit ihrer Aktuellen Stunde adressiert haben. Die
Aktuelle Stunde richtete sich an Bundeskanzler Stocker, der sich von
Staatssekretär Pröll vertreten ließ. Dass die Grünen ihre eigene
Vergesslichkeit mit Rundumschlägen gegen Vizekanzler Andreas Babler
kaschieren wollen, erinnert stark an das Verhalten der FPÖ. Tatsache
ist: Die SPÖ in der Regierung wirkt. Die Grünen haben ihre
Regierungszeit in der Hängematte verschlafen.“ ****
Seltenheim erinnert gegenüber dem SPÖ-Pressedienst an die
katastrophale Bilanz der grünen Regierungsbeteiligung: „Die Grünen
haben die Teuerung einfach durchrauschen lassen, keine Maßnahmen zur
Senkung der Preise gesetzt, aber dafür ungedeckte Schecks verteilt –
zum Schaden der Bevölkerung und des Budgets. Die Menschen müssen das
Versagen der Grünen bis heute ausbaden. Auch das Klimagesetz haben
die Grünen nie geliefert.“ Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer betont: „Wir
packen an, was die Grünen verabsäumt haben, räumen den hinterlassenen
Scherbenhaufen auf und liefern Lösungen: Die SPÖ bringt Österreich
wieder auf Kurs und macht das Leben der Menschen leichter und
leistbarer.“ Höchste Priorität hat für die SPÖ der Kampf gegen die
Teuerung: „Mit der Mietpreisbremse senken wir die Wohnkosten und mit
dem Stromsozialtarif bekämpfen wir Energiearmut“, so Seltenheim. (
Schluss) bj/mb