Wien (OTS) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont heute,
Montag, dass
das SPÖ-Regierungsteam Österreich wieder auf Kurs bringt. „Im
Gegensatz zur FPÖ mit dem feigsten Parteiobmann Österreichs hält die
SPÖ Wort: Wir haben Verantwortung übernommen und arbeiten konsequent
für Land und Leute“, so Seltenheim, der betont, dass sich die Bilanz
nach vier Monaten sehen lassen kann: „Vom Mietpreis-Stopp über das
Beschäftigungspaket, die Stärkung der ambulanten
Gesundheitsversorgung und die Schwerarbeitsregelung für Pflegekräfte
bis zu gerechten Beiträgen von Banken, Energiekonzernen und
Privatstiftungen: Die SPÖ in der Regierung ist der Motor für ein
besseres und gerechteres Österreich“, so Seltenheim, der auf
zahlreiche Meilensteine verweist, die von der SPÖ auf den Weg
gebracht wurden: „Wir sanieren das Budget sozial ausgewogenen –
breite Schultern tragen mehr bei. Wir stärken den Arbeitsmarkt und
sichern das Pensionssystem. Und wir sagen der Teuerung mit gezielten
Eingriffen den Kampf an“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-
Pressedienst. ****
„Vizekanzler Andreas Baber und das SPÖ-Regierungsteam stellen
sicher, dass sich die Fehler der vergangenen Jahre nicht wiederholen
und Wohnen und Energie leistbar werden. Vom Mietpreis-Stopp
profitieren 2,7 Mio. Menschen und der Energie-Sozialtarif unterstützt
zielgerichtet armutsbetroffene Menschen“, so Seltenheim. Um
Pensionist*innen zu entlasten, wurde eine Preisbremse bei
Rezeptgebühren umgesetzt und ein Unterhaltsgarantie-Fonds wird
Alleinerziehende und ihre Kinder vor Armut schützen. Treibende Kraft
für mehr Sicherheit in Österreich ist die SPÖ u.a. bei der
Verschärfung des Waffenrechts und dem Nationalen Aktionsplan gegen
Gewalt an Frauen, wie Seltenheim betont.
„Wir haben in den ersten vier Monaten unserer Regierungszeit viel
erreicht – und wir haben noch viel vor“, bekräftigt der SPÖ-
Bundesgeschäftsführer. „Wir arbeiten mit Hochdruck an weiteren
Reformen, die unser Land nach vorne bringen – angefangen von Erhöhung
der Mindestbefristung von Mietverträgen von drei auf fünf Jahre über
die Verkürzung der Wartezeiten im Gesundheitssystem bis zur
Einführung der Bundesstaatsanwaltschaft an der Spitze der
Weisungskette der Justiz. Wir schaffen Perspektiven, sorgen für
Zuversicht und machen die Lebensbedingung der Menschen leichter“, so
Seltenheim. (Schluss) ls/mb