Wien (OTS) – Unter dem Motto „Dein Zuhause, unser Auftrag.“ findet
heute, Samstag,
der SPÖ-Themenrat im „Stage 3“ in Wien statt. SPÖ-
Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim eröffnete den Themenrat und
begrüßte die mehr als 500 Delegierten und Gäste sowie alle, die via
Livestream dabei sind. „Die Teuerungswelle hat Österreich in den
letzten Jahren voll erfasst. Ganz besonders die Wohnkosten machen den
Menschen das Leben schwer. Die letzte Regierung hat diesem Treiben
tatenlos zugesehen. Sie hat zugesehen, wie Mieter*innen immer mehr
unter Druck gekommen sind, während bei Immo-Spekulanten die
Sektkorken geknallt haben. Wir machen Schluss damit“, sagte
Seltenheim. Darum sei das Thema bei der SPÖ und Wohnminister Andreas
Babler in besten Händen, betonte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer in
seinen Eröffnungsworten. „Wir stehen auf der Seite der Mieter*innen.
Nicht auf der Seite der Millionenprofite der Immo-Spekulanten. Die in
der Regierung durchgesetzten Erfolge wie Mietpreis-Stopp und
Eingriffe in unregulierte Mieten zeigen: Ja, wir können etwas
bewegen. Ja, wir machen’s besser! Mit unserer Resolution, die wir
heute gemeinsam beschließen wollen, zeigen wir: Die SPÖ hat die
richtigen Lösungen für leistbares Wohnen. Für ganz Österreich, für
Jung und Alt.“ ****
Zwtl.: Spannendes Programm, hochkarätige Gäste
Auf dem Programm stehen Grußworte des Wiener
Landesparteivorsitzenden, Bürgermeister Michael Ludwig, ein Vortrag
der Architektin Gabu Heindl zum Thema „Recht auf Wohnen“, die Rede
von SPÖ-Chef, Vizekanzler und Wohnminister Andreas Babler sowie Reden
von Staatssekretärin Michaela Schmidt und SPÖ-EU-Delegationsleiter
Andreas Schieder. Danach stellt die stv. SPÖ-Klubvorsitzende Julia
Herr die Resolution „Dein Zuhause, unser Auftrag.“ vor, die
anschließend diskutiert und zum Beschluss vorgelegt wird.
Am Themenrat nehmen weiters zahlreiche Delegierte und Gäste aus
ganz Österreich teil, darunter die Dritte Nationalratspräsidentin
Doris Bures, SPÖ-Frauenvorsitzende und Frauenministerin Eva-Maria
Holzleitner, Sozialministerin Korinna Schumann, Justizministerin Anna
Sporrer, Verkehrsminister Peter Hanke, die Staatssekretär*innen
Ulrike Königsberger-Ludwig und Jörg Leichtfried, die SPÖ-
Landesparteivorsitzenden Martin Winkler, Daniel Fellner und Philip
Wohlgemuth und SPÖ-Klubobmann Philip Kucher. Weiters nehmen am SPÖ-
Themenrat FSG-Bundesgeschäftsführer Willi Mernyi und FSG-
Bundesfrauenvorsitzende Christa Hörmann, Vertreter*innen der SPÖ-
Frauen, der Jugendorganisationen, des Sozialdemokratischen
GemeindevertreterInnenverbands und des Wirtschaftsverbands,
Volksanwalt Bernhard Achitz und Georg Niedermühlbichler und Elke
Hanel-Torsch von der Mietervereinigung Österreichs teil.
Zwtl.: Hintergrund Themenrat
Ein SPÖ-Themenrat findet in jenen Jahren statt, in denen kein
Bundesparteitag abgehalten wird, und widmet sich jeweils einem
politischen Schwerpunktthema. Damit wird die politische
Willensbildung in der Partei zu politischen Grundsatzfragen auf ein
breites Fundament gestellt. In diesem Jahr steht das wichtige Thema
„Wohnen“ im Fokus.
Zwtl.: SERVICE:
Der SPÖ-Themenrat wird auf www.spoe.at/themenrat live übertragen
– dort finden Sie auch alle Infos zum Themenrat und zur Resolution
„Dein Zuhause, unser Auftrag.“. Auf der Seite steht auch die
Aufzeichnung des Themenrats zum Nachschauen zur Verfügung.
FOTOS werden im Laufe des Tages auf der Flickr-Seite der SPÖ
unter https://tinyurl.com/5dtkseed zum Download zur Verfügung
gestellt und laufend ergänzt. (Schluss) bj/ls