Wien (OTS) – Als „an Zynismus kaum zu überbietende PR-Show“
kritisierte heute FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die
Aussendung des Bundesinnenministeriums zu angeblichen Erfolgen im
Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Anstatt endlich die
Verantwortung für das selbst verursachte Sicherheitschaos zu
übernehmen, inszeniere sich die Verlierer-Koalition als
Krisenmanager.
„Die Regierung feiert sich für ein paar Aktionen gegen ein
Problem, das sie durch ihre jahrelange Politik der offenen Grenzen
und der naiven Willkommenskultur erst im großen Stil importiert hat.
Das ist reine Augenwischerei! Während ÖVP, SPÖ und NEOS die Augen vor
der Realität verschließen, explodiert die importierte Kriminalität,
Frauen werden Opfer von sexueller Gewalt und Vergewaltigungen, und
radikalislamische Gefährder können sich ungehindert in unserem Land
ausbreiten. Diese Regierung bekämpft nicht die Ursachen, sie betreibt
nur noch kosmetische Symptombekämpfung auf Kosten der Sicherheit der
Österreicher“, so Schnedlitz.
Für den FPÖ-Generalsekretär sind die von der Regierung
präsentierten Zahlen der eigentliche Skandal: „Bundesweit sechs
Festnahmen, 14 Hausdurchsuchungen und 40 sogenannte
‚Gefährderansprachen‘ sind angesichts tausender islamistischer
Gefährder in Österreich keine Erfolgsmeldung, sondern eine
sicherheitspolitische Bankrotterklärung. Anstatt diese tickenden
Zeitbomben konsequent außer Landes zu schaffen, werden wir mit
wirkungslosen Alibi-Maßnahmen abgespeist. Das ist ein Hohn für jeden
Bürger, der unter den Folgen dieser verfehlten Politik leidet!“
Die Regierung beweise mit dieser Aktion einmal mehr ihre völlige
Realitätsverweigerung. „Anstatt das Problem an der Wurzel zu packen,
den Asyl-Zuzug endlich zu stoppen und mit einer konsequenten
Remigrationspolitik zu beginnen, inszeniert man sich mit solchen
Placebo-Aktionen“, erklärte Schnedlitz.
Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär einen sofortigen
und radikalen Kurswechsel: „Es braucht keine PR-Gags, sondern eine
‚Festung Österreich‘ und einen Volkskanzler Herbert Kickl, der die
Sicherheit der Österreicher wieder zur obersten Priorität macht. Wir
stehen für einen totalen Asylstopp, eine Null-Toleranz-Politik
gegenüber dem politischen Islam und die konsequente Abschiebung von
ausländischen Straftätern und Gefährdern. Nur so können wir unser
Österreich wieder sicher machen!“