Wien (OTS) – Eine außergewöhnlich gute Bilanz bescheinigt
ÖVP-Wehrsprecher
Friedrich Ofenauer der Verteidigungsministerin. „Unter
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sind die Investitionen ins
österreichische Bundesheer jedes Jahr gestiegen“, so Ofenauer. „Nach
Jahrzehnten des Kaputtsparens haben sich die Finanzmittel für unser
Bundesheer seit ihrem Amtsantritt verdoppelt“, so Ofenauer. Im Jahr
2020 betrug das Verteidigungsbudget 2,5 Mrd. Euro, im Jahr 2026
werden es mehr als 5 Mrd. Euro sein. „Seitdem wurde begonnen, den
jahrelangen Investitionsstau beim Bundesheer aufzulösen.“ Kasernen
würden modernisiert und lange verzögerte Beschaffungen seien
umgesetzt worden, weitere wichtige Investitionen in Planung. „Bei der
Sicherheit unseres Landes gibt es keine Kompromisse“, so der ÖVP-
Wehrsprecher.
Auch zur Neutralität habe die Verteidigungsministerin in der
heutigen ORF-Pressestunde klare Worte gefunden: „Die Neutralität hat
unserem Land gute Dienste geleistet und tut dies nach wie vor. Sie
wird von einer großen Mehrheit der Menschen unterstützt, ebenso sind
4 von 5 Parlamentsparteien dafür, sie beizubehalten. Sie ist der
Garant dafür, dass Österreich sich nicht in Konflikte hineinziehen
lässt.“ Klar sei aber auch: Wer die Neutralität ernst nimmt, müsse
sie auch schützen können.
Österreichs Neutralität genieße auch international hohen Respekt
und Anerkennung. „Es ist kein Zufall, dass unser Land Sitzstaat
vieler internationaler Organisationen ist, von der UNO über die OECD
bis hin zur OPEC. Die internationale Gemeinschaft weiß unsere
Neutralität ebenso zu schätzen, wie es unsere Bevölkerung tut.“
Österreich leiste darüber hinaus seit Jahrzehnten einen
substantiellen Beitrag zur Friedenssicherung auf der ganzen Welt.
„Die österreichischen Soldatinnen und Soldaten waren und sind in
zahlreichen UNO-Missionen im Einsatz, um den Frieden zu sichern.
Dieses Engagement ist uns sehr wichtig, denn jede Bemühung für den
Frieden ist wertvoll.“
Das gelte auch für die internationalen Konfliktherde, wie etwa in
der Ukraine oder im Nahen Osten. Die Verteidigungsministerin habe
recht, wenn sie sage: „Der Frieden ist jede Anstrengung, jede
Verhandlung und jedes Gespräch wert.“
Insgesamt sei Tanners Bilanz makellos. „Es ist auch die
Kontinuität, die Österreichs Wehrpolitik Stabilität und Planbarkeit
gibt. Es ist gut, dass Klaudia Tanner als inzwischen längstdienende
Ministerin an der Spitze dieses so wichtigen Ressorts steht.“